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Small Talkers Small Talkers

"Small Talkers" ist der Polit News Videoblog

Was AfD in Landtagen wirklich macht

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Quelle:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/fileadmin/user_data/stiftung/Aktuelles/AH91/AH91_AfD_Goettingen_WEB.pdf
http://streaming.faz.net/video-cc374006-77a2-4570-ab49-e2376a2d12db/2017-09-13T15230-_ONLINE-AFD_1280x720_5000.mp4?sr=c&sv=2015-12-11&sig=4R6KMzv%2FdFH8IVkrv0G7x%2FgZiwvMbUuLYXQOj80VPS0%3D&si=polopoly_public_prod

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Vorwort
Das deutsche Parteiensystem ist nach Dekaden relativer Stabilität in den 1980er Jahren durch die Gründung der Partei Die Grünen nachhaltig in Bewegung geraten. Seitdem führen politische Unruhen, soziale Veränderungen und gesellschaftliche Unzufriedenheit nicht nur zu Bewegungen und Protesten, sondern sie münden immer wieder auch in den Aufstieg neuer Parteien. Nach dem ebenso schrillen Auf- wie rasanten Abstieg der Piratenpartei vor einigen Jahren scheint nun die Alternative für Deutschland (AfD) das Parteienspektrum dauerhaft erweitern zu können. Anders als die linksliberal orientierten Piraten, profiliert sich die AfD bisher überaus erfolgreich als Protestpartei mit politischen Positionen rechts der Union – und kann dennoch auch ehemalige Wählerinnen und Wähler linker Parteien sowie bisherige Protest- wie Nichtwähler für sich gewinnen. Die Erfolge der AfD sind fraglos irritierend – wurde die Partei in ihrer kurzen Geschichte doch immer wieder von heftigen internen Konflikten erschüttert. Nachdem sich der wirtschaftsliberale Flügel des Parteigründers Bernd Lucke im Sommer 2015 abgespalten hatte, sahen viele Beobachter die AfD politisch am Ende – und trotzdem gelang ihr unter dem Vorsitz von Frauke Petry eine überraschende Wende. Die AfD rückte politisch deutlich nach rechts und wurde im Zuge der sogenannten „Flüchtlingskrise“ erfolgreicher denn je: Im Wahljahr 2016 gelang ihr mit zweistelligen Ergebnissen der Einzug in weitere fünf Landesparlamente, in Sachsen-Anhalt sogar mit einem Rekordergebnis von 24,3 Prozent. Nach Wahlerfolgen im Frühjahr 2017 ist die AfD insgesamt nicht nur zur landespolitisch relevanten Akteurin aufgestiegen, vielmehr erscheint auch ein Einzug in den Bundestag im Herbst 2017 durchaus als möglich. Die Entwicklung der AfD ist politisch zweifelsohne beunruhigend. Seit dem Abgang Luckes im Sommer 2015 und dem folgenden Rechtsruck feiert sie fortgesetzte politische (Wahl-)Erfolge. Diese fielen bei den Landtagswahlen 2017 zwar niedriger aus als in den Vorjahren, dennoch verfügt die AfD auch weiterhin über erhebliche Potenziale. Diese liegen nicht nur in grundlegenden gesellschaftlichen Krisenprozessen und politischen Deformationen begründet, die etwa aus den langfristigen Erosionsprozessen vor allem der Volksparteien erwachsen sind. Vielmehr profitiert die AfD, die inzwischen in 13 der 16 Landesparlamente vertreten ist, in ihrer gegenwärtigen Entwicklung erheblich vom Zugang zur parlamentarischen Bühne und den damit verbundenen Ressourcen.