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Türkischer Oppositionskandidat: Dieses "Ein-Mann-System" ist eine große Gefahr für die Türkei

vor 1 Jahr
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Die größte Oppositionspartei der Türkei, die Republikanische Volkspartei [CHP], hat über ihren Präsidentschaftskandidaten Muharrem Ince gestern in Ankara ihre Wahlniederlage bei den türkischen Präsidentschaftswahlen eingeräumt.

Ince fügte hinzu, dass die Türkei durch das "Ein-Mann-Regime" von Erdogans Präsidentschaft insbesondere vor dem Hintergrund der Verfassungsreform im Vorjahr großer Gefahr ausgesetzt sei. Er sagte, dass das Land "seine Verbindungen zu demokratischen Werten, dem parlamentarischen System, abgebrochen hat" und dass das Volk den Preis dafür zahlen müsse.

"Leider ist jetzt klar, dass wir für einige Zeit kein Land der Regeln und Institutionen sein werden. Die Elemente, die unseren sozialen Frieden bedrohen, werden noch einige Zeit in der Verantwortung bleiben. Die Führung des Landes wurde mit allen Mitteln in ein Ein-Mann-Regime umgewandelt. Es gibt keinen Mechanismus gegen die Willkür und Arroganz. Es ist so bedauerlich, dass wir weiterhin in großer Sorge und Angst um die Zukunft bleiben werden", so Ince.

Durch ein Verfassungsreferendum 2017, das mit der jetzigen Wahl in Kraft tritt, besteht in der Türkei künftig ein Präsidialsystem. Ohne die vorgezogenen Wahlen wären 15 der 18 neuen Verfassungsartikel erst 2019 in Kraft getreten. Durch das neue Präsidialsystem werden dem Präsidenten zahlreiche Befugnisse und Vollmachten übertragen, die er nach der alten Verfassung noch nicht hatte. So ernennt er das Kabinett und dessen Stellvertreter, kann Ministerien schaffen oder auflösen.

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