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Schulz: Schlaftabletten-Politik von Merkel Schuld an Vakuum, das nun die AfD ausfüllt

vor 1 Jahr
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Martin Schulz hat am Montag in Berlin erklärt, dass seine Partei in der Opposition dafür sorgen werde, dass Deutschland die "Opposition bekommt, die Angela Merkel seit Jahren verweigert hat". Er fügte hinzu, dass die "Schlaftabletten-Politik", die bei der CDU im Kanzleramt dominiert habe, und die damit verbundene Aushöhlung der politischen Debatte in Deutschland ein "Vakuum" geschaffen hätten, das von der AfD ausgefüllt worden sei.

Die AfD bezeichnete er wiederum als "eine Partei, die, noch bevor sie ihre Sitze im Parlament eingenommen hat, schon angefangen hat, sich in ihre Einzelteile zu zerlegen". Damit spielte er auf die überraschende Ankündigung der AfD-Sprecherin Frauke Petry von früher am Morgen an, dass sie nicht der AfD-Fraktion im Bundestag angehören werde.

Schulz hielt fest, dass "die Fehler, die wir gemacht haben, nicht wiederholt werden dürfen". Laut Schulz werde die SPD in den nächsten Monaten und Wochen eine neue organisatorische Richtung für die Partei bestimmen, die im Dialog mit den Wählern festlegt werden soll. Zur neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion erklärte er die frühere Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles.


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