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Hitzige Bundestagsdebatte: AfD nennt Chemnitz-Video "Fake" und fordert Merkels Rücktritt

vor 4 Monaten
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Im Bundestag gab es gestern eine hitzige Debatte über die die Geschehnisse im vergangenen Jahr in Chemnitz, nachdem ein Mann nach einem Streit mit Asylbewerbern auf offener Straße erstochen wurde. In der Folge kam es zu Protesten gegen "kriminelle Einwanderer" beziehungsweise die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Am Rande einer davon kam es zu einer Jagdszene auf zwei ausländische Mitbürger. Die Bundesregierung sprach im Anschluss darauf von Hetzjagden und Zusammenrottungen.

Die AfD hat die "vermeintlichen 'Hetzjagden' in Chemnitz am 26. August 2018" nun zur Debatte in den Bundestag gebracht. Der AfD-Abgeordnete Ulrich Oehme nutzte die Gunst der Stunde, um der Bundesregierung schwere Vorwürfe zu machen.

Er äußerte sich folgendermaßen:

"Die spannende Frage ist nur: Warum wurde von der Bundeskanzlerin diesem Fake-Video eine eine solche Bedeutung beigemessen, da sich doch die Chemnitzer Polizei, die Staatsanwaltschaft Sachsen, die regionale freie Presse und später auch der gestürzte Verfassungsschutzpräsident Maaßen bestätigten, dass es keine Hetzjagden in Chemnitz gegeben hatte? Dieses Video war perfekt geeignet, um vom eigenen Versagen in der Flüchtlingspolitik abzulenken."

Mit ihren Äußerungen hätten sie dem internationalen Ansehen Deutschlands und Sachens geschadet, fügte er hinzu und schloss seine Rede mit den Worten: "Frau Dr. Merkel, bitte, bitte bewahren sie unser Land und unser Volk vor weiterem Schaden und treten Sie zurück!"

Die anderen Parteien kritisierten die AfD erneut scharf. Detlef Müller von der SPD warf der AfD vor, dass ihr nicht um Aufklärung gehe, sondern um Wortklauberei: "Am Ende des Tages spielt es keine Rolle, ob es sich bei den Vorfällen vom 26. und 27. August um Hetzjagden handelte oder um Jagdszenen. Richtig ist, dass hier Menschen verfolgt und angegriffen worden, verbal und körperlich aufgrund ihrer Hautfarbe, politischen Einstellung oder Herkunft."

FDP-Mann Frank Müller-Rosentritt, der selbst auch nicht von Hetzjagden spricht, erklärte der AfD, dass sie sich schämen sollte, weil Mitglieder der Partei zusammen bei einem Trauermarsch in Chemnitz mit Rechten marschierten.

Alexander Hoffmann von der CSU wiederum forderte von der AfD, sich von rechtsextremen Äußerungen zu distanzieren, und warf der Partei "Aufhetzen und Spaltung" der Gesellschaft vor.




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