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Bundestag berät über Kohleverstromung, danach über CO2-Steuer

vor 2 Monaten
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Über die Zukunft der Kohlenutzung diskutiert der Bundestag am Donnerstag, 9. Mai 2019. Gegen 13:50 gibt es dann eine "Aktuelle Stunde" auf Verlangen der AfD-Fraktion im Bundestag zum Thema „CO2-Steuer und ihre Auswirkungen auf Energiepreise“.  Wir übertragen live aus dem Bundestag.

Zur Kohleverstromung haben die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Gesetzentwurf „zur Beendigung des Betriebs von Braunkohlekraftwerken“ (19/9920) und die AfD-Fraktion einen Antrag mit dem Titel „Aussetzung des Ausstiegs aus der Kohleverstromung bis alternative Energien grundlastfähig sind und jederzeit bedarfsgerecht eingespeist werden können“ (19/9963) vorgelegt. Im Anschluss an die einstündige Debatte sollen beide Vorlagen zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Wirtschaft und Energie überwiesen werden. Darüber hinaus soll ein weiterer Antrag der Grünen mit dem Titel „Die Europäische Union zur Klimaschutz-Union machen“ (19/9953) federführend im Umweltausschuss beraten werden.

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