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Magazin für Souveränität

Wahlfälschungen in Sachsen, Schlagabtausch um Höcke: Die Woche COMPACT

vor 1 Monat
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Ist Massenmord in der bunten Republik ein Ausdruck von Toleranz und Vielfalt? Mit einem Schreiben, das so gedeutet werden kann, sorgte die Deutsche Bahn in dieser Woche für Empörung. Was genau geschehen ist, erfahren Sie in dieser Ausgabe von Die Woche COMPACT. Das sind unsere Themen.

Wahlfälschung mit Ansage – Oppositionskandidaten in Sachsen ausgeschlossen
Schlagabtausch in der AfD – Harte Angriffe auf Höcke
Kriegsverbrechen verharmlost? – Deutsche Bahn sorgt für Empörung
Bitten in Brüssel – London hofft auf Nachverhandlungen zum Brexit

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Es stehen Wahlen bevor und ein Gremium aus Vertretern der Regierungsparteien schließt oppositionelle Kandidaten aus. Wonach klingt das? Vielleicht Iran, oder Russland? Nein, geschehen ist dies in Sachsen. Dort wurden zwei Drittel der AfD-Vertreter abgelehnt. Als Begründung für diese bislang einmalige Entscheidung gab der Landeswahlausschuss einen Formfehler bei der Nominierung an. Die Partei will gegen diese Entscheidung klagen. Aber vielleicht gibt es noch eine andere Möglichkeit, um diese faktische Wahlfälschung mit Ansage auszuhebeln.

In einem offenen Brief haben mehrere Hundert AfD-Mitglieder den Thüringischen Landeschef Björn Höcke scharf angegriffen. In dem teilweise von Mandats- und Funktionsträgern unterzeichneten Schreiben, welches COMPACT TV vorliegt, werfen sie Höcke unter anderem Personenkult vor. Der 47-jährige, der als Anführer des Flügels gilt, sei „nicht demokratisch legitimiert, für die AfD als Gesamtpartei zu sprechen.“ Am vergangenen Wochenende hatte Höcke auf einem Treffen des Flügels die Bundesführung scharf angegriffen und einen sozial-patriotischen Kurs der AfD gefordert.

Wie steht die Deutsche Bahn eigentlich zu Kriegsverbrechen? Diese Frage stellte sich mancher Fahrgast in den vergangenen Tagen. Grund war eine verstörende Mitteilung des Kundendienstes. Vor dem Berliner Hauptbahnhof steht jetzt Martin Müller-Mertens. Martin, mit was genau sorgt das bundeseigene Unternehmen denn gerade für Empörung?

Anhänger an Antifa haben in Berlin eine Kundgebung der örtlichen Gelbwesten attackiert. Rund ein Dutzend zumeist jugendlicher Störer skandierten dabei unter anderem „Nazis raus“ und „Refugees are welcome here“. Die Gelbwesten hatten sich vor dem Kanzleramt versammelt. Redner sprachen sich unter anderem für mehr direkte Demokratie und die Einführung der Amtshaftung ein.

Für Großbritannien steht wieder einmal ein Austrittstermin aus der Europäischen Union bevor. Doch von einer Einigung in der brisanten Nordirlandfrage sind London und Brüssel nach wie vor weit entfernt. Wird der Brexit also noch einmal verschoben? Die verantwortlichen Politiker auf der Insel sagen derzeit noch Nein und versuchen, die EU zu Nachverhandlungen zu überreden. Die Befürworter eines möglichst schnellen Austritts zeigen dem kontinentalen Superstaat derweil schon einmal die kalte Schulter.